AGB / Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

EMC Erd- Tief- und Umwelt- Schutzbau Aufbereitung und Verwertung GmbH
Geschäftsführer Herr Steffen Zanner & Ralf - Peter Förster
Zur Dorfstr. 10 A
15806 Zossen b Berlin


Die Grundlage einer dauernden und bleibenden Geschäftsverbindung sind nicht Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen sondern Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen. Dennoch kommen wir
nicht umhin, für alle unsere Geschäfte mit unseren Kunden in unseren Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen einige Punkte abweichend bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen
zu regeln, indem wir zugleich Einkaufs- bzw. Auftragsbedingungen unserer Kunden, auch im voraus
für alle künftigen Geschäfte, hiermit ausdrücklich widersprechen.

§ 1 Allgemeines
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote, Verträge und Leistungen
über Warenlieferungen oder Dienstleistungen des Verkäufers, auch in laufender und künftiger
Geschäftsverbindung, soweit nicht im Einzelfall schriftlich vor Auftragsbestätigung besondere
Vereinbarungen getroffen werden.

§ 2 Angebote, Lieferfristen
1. Angebote sind Freibleibend, Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
2. Preise sind freibleibend, berechnet werden die jeweils am Tag der Lieferung gültigen Preise,
wenn nicht etwas anderes bei Vertragsabschluss schriftlich vereinbart wurde.
3. Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger, sowie rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn,
dass der Verkäufer verbindliche Lieferfristen zusagt.

§ 3 Lieferung, Verzug und Unmöglichkeit
1. Die Lieferungen erfolgen unversichert auf Gefahr der Vertragspartner an die vereinbarte
Stelle, bei nachträglicher veränderter Anweisung trägt der Käufer die anfallenden Mehrkosten.
2. Lieferungen frei Baustelle bedeutet Anlieferung mit Abladen unter der Voraussetzung einer mit
schwerem Lastzug befahrbaren Anfuhrstraße. Verlässt das Lieferfahrzeug auf Weisung des
Vertragspartners die befahrbare Anfuhrstraße, so haftet dieser für auftretenden Schaden.
3. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und
unverschuldeter Umstände verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer
Verpflichtungen gehindert sind, die Lieferfrist und der Fertigstellungstermin in angemessenen
Umfang.
4. Im Falle des Lieferverzugs des Verkäufers oder der von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit
der Leistung sind Schadensansprüche des Käufers ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
5. Offensichtliche Mängel, Transportschäden, Fehlmengen oder Falschlieferung sind
unverzüglich innerhalb einer Frist von 8 Tagen anzuzeigen; beanstandete Ware darf nicht
verarbeitet oder eingebaut werden. Im Geschäftsverkehr mit unseren kaufmännischen
Kunden gelten §§ 377 f, HGB.

§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Bei Barverkauf ist der Kaufpreis sofort bei Empfang der Ware ohne Abzug zahlbar.
2. Zielverkauf bedarf der Vereinbarung. Rechnungen sind bei Zielgewährung grundsätzlich 14
Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
3. Die Rechnungen über Lieferungen und Dienstleistungen sind innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug zahlbar.
4. Skontogewährung bedarf der Vereinbarung und hat zur Voraussetzung, dass das Konto des
Käufers sonst keine fälligen Rechnungsbeträge aufweist. Skontierfähig ist nur der Warenwert
ohne Fracht.
5. Bei Zahlungsschwierigkeiten des Vertragspartners, insbesondere auch bei Zahlungsverzug,
Scheck- oder Wechselprotest, abgegebener eidesstattlicher Versicherungen nach § 807 ZOP
sowie Insolvenzantrag, ist der Verkäufer berechtigt, weitere Lieferungen oder Dienstleistungen
nur noch gegen Vorkasse auszuführen. Alle offenstehenden – auch gestundeten –
Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe zahlungshalber
hereingenommene Wechsel, Barzahlung oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
6. Rechnungen des Verkäufers gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach
Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird. 7. Der Vertragspartner verzichtet auf die
Geltendmachung eines Zurückhaltungsrecht aus
früherer oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung. Die Aufrechnung von
Gegenforderungen ist nur insoweit zulässig, als diese vom Verkäufer anerkannt und zur
Zahlung fällig oder rechtskräftig festgestellt sind.
8. Bei verspäteter Zahlung werden Mahngebühren in Höhe von 10,00 EUR je Mahnung auf den
Rechnungsbetrag raufgerechnet zzgl einer Verzugsverzinsung von 14,75 % p.a. auf die
Bruttorechnungssumme ab Fälligkeitsdatum.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung alles aus der
Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen und der im Zusammenhang mit dem
Kaufgegenstand noch entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum des Verkäufers. Die
Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder die Saldozeihung und deren
Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung
des Kaufpreises durch den Vertragspartner eine wechselmäßige Haftung des Verkäufers begründet,
so erlischt der Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Vertragspartner als
Bezogenen. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist der Verkäufer zur Rücknahme der
Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt und der Vertragspartner zur Herausgabe verpflichtet.

§ 6 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz unserer Firma. Gerichtsstand für sämtliche Vertragspartner ist Potsdam.



EMC Erd- Tief- und Umwelt- Schutzbau Aufbereitung und Verwertung GmbH
Geschäftsführer Herr Steffen Zanner
Zur Dorfstr. 10 A
15806 Zossen b Berlin

Stand 07.12.2011

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